CSU definiert ihre Außenpolitik neu

Am 17. Oktober 2014 kündigte der Parteichef Horst Seehofer das neue Konzept für die CSU Außenpolitik an. Es wird diesen Samstag offiziell bei dem Partei Treffen in Nürnberg vorgestellt. Mit einer Verstärkung der Bundeswehr, will der Parteichef Deutschlands Rolle in der Welt stärken. Außerdem stellte er die Behauptung auf, dass es gewaltigen Nachholbedarf bei der Bundeswehr gibt, was die jüngst bekannt gewordenen eklatanten Schwachstellen in der Aufrüstung gezeigt haben. Das wäre eine Schädigung des Images und wirkt sich negativ auf unser Ansehen im Ausland aus.

 

preview_COLOURBOX11622246

Nach dem schlechten Europawahlergebnis der CSU im Mai, plant man für die nächsten Jahre, die Schwerpunkte auf die Außenpolitik zu legen. Das Thema soll auch auf dem Parteitag im Dezember im Zentrum stehen. Die Probleme, die die deutsche Bundeswehr im Moment hat, zeigt ein Versagen, an dem auch die CSU beteiligt ist. Die Sparbeschlüsse der vergangenen Jahre waren auch nicht ganz unerheblich in der Entwicklung der Situation. Mittelfristig benötigte die Bundeswehr mehr Geld um ihre Funktionen weltweit wahrnehmen zu können.

 

Es wird für die Bundesrepublik Deutschland weiterhin wichtig sein, Rüstungsexporte in anderen Länder zu tätigen. Es soll zwar keine Außenpolitik betrieben werden, die die Militarisierung anderer Länder vorantreibt, die Friedfertigkeit soll aber im Vordergrund stehen. Deutschland kann nur gemeinsam mit der EU und NATO Einsätze planen.  Ebenso sollte sich Deutschland nicht zurücklehnen, weil es keinen Pazifismus geben kann, wenn es gilt, Menschen in der Gefahr zu helfen. Ein Einsatz von deutschen Soldaten, als Bodentruppen im Kampf gegen die ISIS, schließt der Parteichef nicht aus. Zwar sei es in der jetzigen Situation noch nicht nötig, aber wenn sich diese dramatisch ändert, kann man den Einsatz nicht mehr ausschließen.

 

Das Treffen der Außen- und Sicherheitspolitiker in Nürnberg soll unter dem Zeichen ” Mut zur Verantwortung” geführt werden. Es soll thematisiert werden, das verlorene außenpolitische Profil der Partei wieder zu verbessern. Unter Franz Josef Strauß und Edmund Stoiber hat die CSU immer versucht als eigenständige Kraft aufzutreten. Unter Seehofer wird aber wieder eine regional politische Führung gesucht. Mit vereinzelten Gesprächsterminen in Nachbarländern. In diesem Jahr will er offizielle Besuche in China und Brüssel unternehmen.

Author: admin

Share This Post On